Eislingen – nachhaltig, zukunftsfähig, vielfältig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Heininger,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Herausforderungen wachsen, gleichzeitig werden die Spielräume enger, besonders in unserer Region, die mehr als andere vom Fahrzeugbau abhängt. Wenngleich es aktuell so aussieht, als ob der wirtschaftliche Abschwung zumindest kurzfristig nicht so hart zuschlägt wie es zumindest zeitweise den Anschein hatte, müssen wir im Blick haben, dass wir nicht mehr mit jährlich wachsenden Steuereinnahmen rechnen können. Wir wollen uns deshalb in diesem Jahr auf Anträge beschränken, die uns besonders wichtig sind. Und vorab: ich spreche in den nächsten 20 Minuten davon, was aus unserer Sicht zu kurz kommt oder fehlt. Es wäre problemlos möglich, genauso lange über die Dinge zu sprechen, die wir richtig gut finden. Also sehen Sie es uns bitte nach, wenn wir in unserer Haushaltsrede die vielen positiven Entwicklungen nicht ausreichend würdigen. Dies hat ausschließlich zeitökonomische Gründe.   

Miteinander in Eislingen

Das Zusammenleben einer vielfältigen Gemeinschaft ist nicht problemfrei, sondern ist harte Arbeit, besteht aus der Suche nach Kompromissen und auch im Setzen von Grenzen, wenn es nicht anders geht. Aber unter dem Strich ist Vielfalt bereichernd und Zuwanderung ist aus demografischen Gründen ökonomisch ohnehin unverzichtbar, wenn wir unseren Wohlstand halten wollen. Wir dürfen nicht naiv sein, aber wir dürfen auch nicht zulassen, dass Rassisten den Diskurs bestimmen.

Das insgesamt gute Miteinander in unserer Stadt ist vielen Ehrenamtlichen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Kultureinrichtungen, der Jugendarbeit und Schulsozialarbeit, dem Integrationsmanagement, ja, in allen Bereichen unserer Stadt zu verdanken. Sie machen einen hervorragenden und nicht immer einfachen Job. Dafür gilt unser aller Dank.

Das zunehmende Aggressionspotential in unserer Gesellschaft macht auch vor unseren Schulen und den Kindern und Jugendlichen in Eislingen nicht Halt. In letzter Zeit häufen sich auch wieder die Klagen von Bürgern über aggressives Verhalten und Alkoholkonsum mit einhergehender Vermüllung auf bestimmten Plätzen, wie z.B. dem Schlossplatz, unter der Brücke oder an den Filsterrassen. Dies müssen wir als Kommune ernst nehmen und in Zusammenarbeit mit den Schulen, der Schulsozialarbeit, dem Kinder- und Jugendbüro, dem Streetworker, aber auch mit der Polizei für Abhilfe sorgen. Wir wollen, dass sich jeder in der Stadt sicher fühlt, sich frei bewegen kann, auch in den Abendstunden.

Klimaschutz und Artenvielfalt – Zeit zu handeln

Die Decarbonisierung aller Bereiche unseres Lebens und die Erhaltung der Artenvielfalt sind die größten ökologischen Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Wir in Eislingen sind auf dem Weg, das ist unbestritten. Wir werben aber dafür, dass wir diesen Weg konsequenter und schneller gehen als bisher. Wenn wir den jährlichen Energiebericht der städtischen Liegenschaften lesen, dann können wir festhalten: da steckt eine Menge Arbeit dahinter, das wissen wir, aber es reicht nicht aus.

„Wenn wir jetzt versagen, werden unsere Kinder uns nicht verzeihen.“ Mit diesen Worten verpflichtete sich die Weltgemeinschaft 2015 in Paris, die Erhitzung des Planeten bis zum Ende des Jahrhunderts auf „deutlich unter 2 Grad, möglichst 1,5 Grad“ zu halten und perspektivisch nur noch so viel Treibhausgase auszustoßen, wie das natürliche Ökosystem aufnehmen kann. Doch das Gegenteil ist passiert. Zu Recht demonstrieren deshalb weltweit Millionen Menschen auf der Straße für den Schutz der Erde und für die Zukunftschancen kommender Generationen. Das Klimapaket der Bundesregierung ist nicht ambitioniert und die Maßnahmen werden nicht ausreichen, die Klimaziele einzuhalten. Trotzdem gehen wir davon aus, dass in den nächsten Jahren viele Maßnahmen finanziell gefördert werden. Darauf wollen wir uns vorbereiten. Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen sind übrigens auch gut für die Wirtschaft und machen wesentlich mehr Sinn, als Geld für saudisches Erdöl oder russisches Erdgas auszugeben.

A1. Wir beantragen, ein kommunales Klimaschutzkonzept erstellen zu lassen, in dem die kommunalen Handlungsmöglichkeiten beschrieben und mit laufenden Aktivitäten, wie z.B. dem kommunalen Energiemanagement abgeglichen werden. Das Konzept muss ein Umsetzungskonzept mit Zeitplanung beinhalten. Entsprechende Angebote von spezialisierten Instituten sind einzuholen und es ist zu prüfen, ob die Erarbeitung des Konzepts gefördert werden kann.

Weitere Investitionen in unsere Liegenschaften, der Ausbau der Nahwärme in Eislingen, der Ausbau der erneuerbaren Energien, das sind die Themen, die wir forcieren wollen. Gebäude, egal ob Gewerbe oder Wohnen, ja ganze Quartiere können heute mit moderaten Mehrkosten emissionsfrei betrieben werden.

Auch in den Schulen muss der Umgang mit unserem Planeten eine entscheidendere Rolle spielen.

Auf die Inhalte, die in Schulen vermittelt werden, haben wir keinen Einfluss, wohl aber können wir die Bildungseinrichtungen, deren Abmangel voll von der Stadt finanziert wird, dazu anhalten, das Thema Klima- und Umweltschutz als eine zentrale Bildungsaufgabe umzusetzen.  Da passiert schon ganz viel, aber um eine Art Eislinger Klimabildungskampagne daraus werden zu lassen, bei der Aktionen und Angebote aufeinander abgestimmt sind, ist noch Luft nach oben.

Schön wäre es, wenn wir Bürgerinnen und Bürger für eine gemeinsame Klimakampagne begeistern könnten. Und ich bin sicher, auch Schulen würden aufspringen.  

A2. Wir bitten um Durchführung einer Ideenwerkstatt zum Thema Klimaschutz  (Bestandteil von A1) unter Beteiligung aller städtischen Bildungseinrichtungen, von Bürgerinnen und Bürgern, Kirchengemeinden und Schulen.

Anpassung an den Klimawandel: Mehr Grün in die Stadt und auf Dächer

Die Anzahl der Hitzetage nimmt zu, dies hat Auswirkungen auf die Gestaltung von Gebäuden, Straßen und Plätzen. Städtebau und Stadtentwicklung müssen den Klimawandel heute mitdenken.

Jedes Jahr verlieren wir alte Stadtbäume aus unterschiedlichsten Gründen. Wir brauchen ein Konzept, was getan werden muss, um den Baum am jeweiligen Standort zu erhalten. Und wenn mal einer entfernt werden muss, dann müssen die Baumscheiben so gestaltet werden, dass nachgepflanzt werden kann, z.B. durch die Vergrößerung der Baumscheiben, die bessere Durchlüftung des Bodens oder durch den Einbau einer Bewässerungsvorrichtung. Das kostet Geld und vielleicht auch mal einen Parkplatz.

A3. Lange Rede kurzer Sinn: Die Erstellung eines Baumkatasters wurde zugesagt. Bitte unterrichten Sie uns über die ersten Schritte und die Konsequenzen, die daraus gezogen werden. Danke dafür, dass Sie uns in diesem Jahr zum ersten Mal ohne Rückfrage die Übersicht über die Bäume, die gefällt werden müssen zur Verfügung gestellt haben.

Mit viel Elan und hoffnungsvoll haben wir die Maßnahmen zur Biodiversität gestartet. Und erste Erfolge sind zu sehen. Trotzdem haben wir den Eindruck, dass es an manchen Stellen stockt, zum Beispiel bei der Einbindung der Landwirtschaft. Auch verdichtet sich der Eindruck, dass das Zusammenspiel in der Verwaltung, also zwischen Planung einerseits und Bauhof/Stadtgärtnerei noch nicht reibungslos funktioniert.

Wir bitten deshalb alle Maßnahmen in einer Gesamtschau darzustellen, also von den Aktivitäten zur Förderung des Streuobstbaus, deren Startschuss ja lange zurück reicht, über den Erwerb von naturschutzrelevanten Flächen bis hin zur Umsetzung von Maßnahmen auf städtischen Flächen und der Gewinnung von Landwirten und Grundstücksbesitzern. (A4: Bericht und Debatte im Gemeinderat)

„Die Umsetzung des Biotopverbundes wird für alle Kommunen verpflichtend“. Dies plant die Landesregierung wie man im Eckpunktepapier zum Schutz der Insekten in Baden-Württemberg nachlesen kann. Das Land stellt Fördermittel für die hierfür nötigen Planungskosten bereit. A5. Wir beantragen, ein Konzept Biotopverbund Mittleres Filstal zu erarbeiten (Fremdvergabe), sobald die Fördermittel zur Verfügung stehen. Wo können neue Biotope geschaffen werden? Wie können bestehende Biotope aufgewertet und besser miteinander vernetzt werden.

Der Gemeinderat hat im Juli 2015 einstimmig beschlossen, das bestehende LSG „Im Täle und angrenzende Landschaftsteile“ zu erweitern. Wir können nicht erkennen, dass hier erste Schritte unternommen wurden. Wir akzeptieren, dass Personalengpässe beim Landratsamt bisher zu einer Verzögerung geführt haben, dies kann aber keine Begründung sein, auf Dauer diesen Beschluss zu ignorieren. A6. Wir beantragen, dass die 2015 beschlossene Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets in Angriff genommen wird.

Nachhaltig mobil

Etwas mehr als 12.500 PKWs sind in Eislingen zugelassen. Privat und gewerblich. Das ist die eine Seite der Medaille. Andererseits gehen fast alle Expertinnen und Experten davon aus, übrigens auch die Automobilindustrie selbst, dass sich ausgehend von den Städten das Mobilitätsverhalten in den nächsten 10 Jahren radikal ändern wird. Bei Menschen jünger als 25 hat sich der PKW-Besitz in Stuttgart in den letzten 10 Jahren halbiert. Der Ausbau des ÖPNV muss bei der Mobilitätswende sicher eine zentrale Rolle spielen. Aber „nutzen statt besitzen“ (also Sharing), der elektrische Antrieb, die Vernetzung verschiedenster Verkehrsträger und langfristig autonome Fahrzeuge werden massive Veränderungen mit sich bringen. Klar, Eislingen ist nicht Stuttgart, aber wer glaubt, alles bleibt wie es ist, irrt sich.

Wir wollen deshalb für Eislingen an den Zielen und Strategien für eine Mobilitätswende konsequent weiterarbeiten:

Die Umsetzung des Radkonzepts geht weiter. Gut so. Der Radschnellweg muss schnell realisiert werden.

A7. Im Landkreis Göppingen wird aktuell ein nahezu flächendeckendes Car-Sharing Konzept geplant. Wir beantragen mit dem Landkreis in Kontakt zu treten und zu prüfen, ob wir uns dem Projekt anschließen können.

Immer wieder beklagen Eislinger Bürgerinnen und Bürger, dass vor ihrer Haustüre viel zu schnell und rücksichtslos gefahren wird, z.B. im Bereich der Turnhallenstraße oder in der Rückertstraße. Deshalb ist eine weitere lückenfreie Umsetzung von Zone 30 –Gebieten notwendig. Wir freuen uns auf das Konzept, das im Januar vorgelegt wird und wir gehen von einer Erweiterung bestehender Tempo 30-Zonen aus, insbesondere dem Lückenschluss von Teilstrecken, auf denen 50 gefahren werden darf, was für viele Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer oft nicht nachvollziehbar ist.  Tempo 30 -Schilder sind aber leider noch kein Garant für rücksichtsvolleres Fahren. Auch hier müssen immer wieder Geschwindigkeitsmessungen und –kontrollen durchgeführt werden. Wenn dies nicht hilft, muss in besonders betroffenen Straßen zusätzlich über Maßnahmen, die den Straßenverlauf einengen und verlangsamen, nachgedacht werden.

Der Zubringer- und Abholverkehr durch „Elterntaxis“, v. a. auch an der Silcherschule ist ein Dauerärgernis. A8. Deshalb machen wir den Vorschlag, die Schulstraße, die ja schon Spielstraße ist, für den Durchgangsverkehr ganz zu sperren. Nur noch Anwohner und Anlieferverkehr für Norma sollen die Straße befahren dürfen. Eltern, die unbedingt das Auto brauchen, sollen die Haltebuchten an der Schulturnhalle oder die Seitenstraßen zum kurzen Anhalten verwenden.

Die Belastung unserer Innenstadt durch Autos und Schwerlastverkehr ist immer noch enorm. Deshalb sollten wir über eine Steuerung des Verkehrsflusses v.a. für LKWs durch stärkere Miteinbindung der Ost- und Westtangente nachdenken. Braucht Eislingen die Mühlbachtrasse für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in der Zukunft wirklich? Wir bauen für die nächsten 100 Jahre!

A9. Antrag: Für eine Stadtoase unter Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger sperren wir die Bahnüberführung für eine Woche und analysieren die Effekte unter Hinzuziehung der betroffenen Interessensgruppen sowie Experten der Verkehrsplanung.

Unabhängig davon müssen wir weiter auf eine gute Vertaktung von Busverbindungen und Bahn beharren und weitere Bausteine der innerörtlichen Mobilität entwickeln.

Das 1€-Ticket ist großartig. Kann man das auf den Verwaltungsverband ausdehnen? Hat der zukünftige VVS-Tarif Auswirkungen auf das 1-Euro-Ticket? Welche Verbesserungen des innerörtlichen oder zwischenörtlichen ÖPNV, z. B. mit kleineren Fahrzeugen, elektrisch betrieben und flexibler durch on-demand-Angebote, sind denkbar und was würde das kosten? A10. Wir beantragen die Diskussion und Beratung mit Experten des VVS darüber.

A11. Wir beantragen ein Konzept zu erarbeiten, wie mittelfristig der weitere Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum ausgebaut werden kann, und an welchen Orten öffentliche Ladeinfrastruktur sinnvoll wäre. Dabei sind das Stauferwerk und die Landesagentur emobil BW als Partner einzubeziehen.

Digitale Transformation als Chance und Herausforderung

Die technologischen Entwicklungen der IT-Branche werden unsere Gesellschaft so nachhaltig verändern wie die Dampfmaschine im 19. Jahrhundert. Die Geschwindigkeit des Transformationsprozesses gleicht einem Tsunami. Den Strukturwandel nicht verschlafen, sondern ihn mitgestalten, das sollte unsere Devise sein.

Deshalb ist es gut, dass bereits vieles auf dem Weg, oder besser in der Datenleitung ist.

Als Idee und als Austauschplattform mit den Gewerbetreibenden über die digitale Zukunft schlagen wir eine Initiative der Stadtverwaltung unter dem Motto „Eislingen wird smart“ vor. Gemeinsam mit Beteiligten aus Wirtschaft, Verwaltung, Bildung, Gemeinderat und interessierter Öffentlichkeit könnte diskutiert werden, wie wir in Eislingen die digitale Zukunft gestalten wollen. Themen könnten sein, wie man sich gegenüber Amazon & Co als lokaler Einzelhandel behaupten kann, z. B. durch einen Eislinger online-Marktplatz.

A12. Konkret beantragen wir im ersten Schritt, eine Informationsveranstaltung mit Vertretern der Stadt Herrenberg, die mit LoRaWAN (Long Range Wide Area Network) – einer einfachen und preiswerten Technologie – einen Schritt in Richtung Smart City gegangen sind.

In der Stadtverwaltung soll eine Person als Digitalisierungsbeauftragte ernannt werden, die das Thema voranbringt.

Plastikflut und Vermüllung eindämmen

Gut, was die Bürgerschaft und die Stadtverwaltung dazu in den letzten Wochen auf den Weg gebracht haben. Ob das reicht? A13. Wir bitten Sie, uns im Herbst nächsten Jahres einen Erfahrungsbericht vorzulegen. Wir möchten auch das Vorhaben der Stadt Tübingen, eine Verpackungssteuer einzuführen, genau verfolgen. Wir beantragen das Thema im oben beantragten Bericht im 4. Quartal 2020 aufzugreifen.

Schule als Lebensraum

Der Wechsel vom Kindergarten in die Schule ist für jedes Kind und die ganze Familie ein großes Ereignis, mit Aufregung und Unsicherheit verbunden. Umso wichtiger ist es unserer Ansicht nach, diesen Übergang so gut wie möglich zu gestalten.

Großen Anteil hierbei hat sicherlich auch die Pausenzeit und der hiermit verbundene Aufenthalt im Schulhof. Hier sollen Freundschaften geknüpft und getobt werden, aber auch die Möglichkeit eine kurze Auszeit zu nehmen sollte gegeben sein. Leider lässt der Schulhof der Bismarckstr. dies nur sehr begrenzt zu:

Alte Fahrradständer, unbepflanzte Beete, viel Beton, abgelaufene, ehemals gern genutzte Bodenspiele ergeben ein tristes Erscheinungsbild.

Vor 2 Jahren gab es im Elternbeirat bereits eine breite Zustimmung bezüglich einer Verschönerungsaktion mit Unterstützung der Eltern. Es fanden sich zahlreiche Freiwillige, die bereit waren Zeit, aber auch Geld und Materialien (Farbe, Pinsel, Bäume, Pflanzen) beizusteuern.

A14. Wir beantragen, den Schulhof Bismarckstr. der Friedrich- Schiller- Gemeinschaftsschule aufzuwerten, und gemeinsam mit den Eltern ein Konzept abzustimmen und umzusetzen.

Das, meine Damen und Herren, war die Stellungnahme der grünen Fraktion. Viele positive Dinge sind bereits auf dem Weg. Die Verwaltung hat ihre Agenda für 2020 unseres Erachtens gut und umsichtig geschrieben. Dafür Ihnen, Herr Heininger und Herr Marzian, sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung vielen Dank.

Dank an alle Mitarbeitenden in unseren Einrichtungen und denen unserer „Töchter“, von den Hallen bis zur Feuerwehr, von den Kitas bis zum Wasserwerk. Den Unternehmerinnen und Unternehmen danken wir, dass sie Eislingen die Treue halten und vieles von dem, was wir umsetzen wollen, mit ihrer Gewerbesteuer ermöglichen. Möge die Eislinger Wirtschaft sich weiter stabil entwickeln. Den Menschen, die sich unentgeltlich und freiwillig an vielen Stellen in unserer Stadt der Vielfalt für den Zusammenhalt, für Sport, Kultur und in der Kirchengemeinde engagieren, gilt unser besonders herzliches Dankeschön.

Für die gute Zusammenarbeit über alle Fraktionen hinweg sage ich Danke an Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns dafür sorgen, dass es so bleibt. Meinen Fraktionskollegen danke ich für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Haushaltsjahr und für die Unterstützung bei der Vorbereitung der Rede.

25.11.2019, Ulrike Haas mit Fraktion